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Rundschreiben 7 und 8/2020

Datum: 
06.03.2020

Im Mitgliederbereich wurden unsere Rundschreiben 7/2020 und 8/2020 vom 06.03.2020 bereitgestellt.

Das Rundschreiben 7/2020 beinhaltet nachfolgende Themen:

  1. Unfallversicherung - Rechtsprechungsübersicht
  2. Berufsbildungsgesetzes (BBiG) – Änderungen zum 1. Januar 2020
    Ergänzende Hinweise
  3. Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
    Datenschutz/Kostenübernahme des Nachweises
  4. Qualifizierungschancengesetz und Pflegeberufegesetz
    Ergänzungen der Fachlichen Weisungen „Förderung der beruflichen Weiterbildung“
  5. A1-Bescheinigung
    Beschäftigte des öffentlichen Dienstes bei kurzen Dienstreisen

Das Rundschreiben 8/2020 beinhaltet nachfolgende Themen:

  1. Thüringer Reisekostengesetz (ThürRKG), Thüringer Umzugskostengesetz (ThürUKG) und Thüringer Trennungsgeldverordnung (ThürTGV)
    hier: Rundschreiben des Thüringer Finanzministerium vom 4. Februar 2020
  2. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der Umsetzung eines Arbeitnehmers vor der Entscheidung über dessen Gleichstellungsantrag
    (Urteil des BAG vom 22. Januar 2020 – 7 ABR 18/18 –)
  3. Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber
    (Urteil des BAG vom 23. Januar 2020 – 8 AZR 484/18 –)
  4. Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers – Schadenersatz
    (Urteil des BAG vom 18. Februar 2020 – 3 AZR 206/18 –)
  5. Familienleistungsausgleich;
    Übermittlung elektronischer Dokumente (§ 87a Abs. 1 Satz 3 AO)